Januar 26

Sehr geehrter Herr Schulz

An den
Vorsitzenden der SPD
Herrn Martin Schulz
Willy Brandt Haus
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin

o f f e n e r   B r i e f

(dieser Brief wird neben der postalischen Zustellung an den Empfänger auch auf dem Blog www.derargonaut.de veröffentlicht)

Sehr geehrter Herr Schulz,

auch wenn mir klar ist, daß Sie diesen Brief nie zu sehen bekommen, weil er – wenn überhaupt – lediglich von Ihren Mitarbeitern bearbeitet wird, ist es mir ein Bedürfnis, Ihnen dennoch zu schreiben. Ich finde, Sie haben an diesem besonderen Sonntag in Bonn eine gute Rede gehalten. Vielleicht hätten Sie Herrn Macron nicht erwähnen sollen, denn Sie selbst waren sichtlich überrascht, als der eingeplante Applaus ausblieb. Ansonsten haben Sie Ihren gegenwärtigen Standpunkt gut vertreten. Auch Herr Kühnert hat eine gute, wenngleich sehr viel kürzere Rede gehalten, aber er ist ja auch (noch) kein Vorsitzender. Jedenfalls nicht der SPD. Auch er hat seinen Standpunkt gut begründet. Frau Nahles blieb es dann allerdings vorbehalten, das Ruder zugunsten des gegenwärtig gerade aktuellen Standpunktes der SPD – Führung herumzureißen. Dies war eine sehr gute Rede.

Mein Vater, von jeher ein wie man so sagt, in der Wolle gefärbter Sozialdemokrat, Mitbegründer der Büchergilde Gutenberg & Bewunderer von Brandt & Schmidt, hat mir auf den Lebensweg mitgegeben, die gesellschaftliche Gerechtigkeit, den Ausgleich zwischen Kapital & Arbeit sozusagen, nie aus den Augen zu verlieren & Politik daran zu messen, was sie für diesen Ausgleich tut. Damit hat er mir mitgegeben, sozialdemokratisch zu denken. Damals hatte die SPD knapp 40 % der Stimmen. Leider hat die spätere Politik der SPD bislang zuverlässig verhindert, daß ich Ihr beitreten konnte. Heute hat Ihre Partei, aktuellen Umfragen zufolge, zwischen 17 & 19 % der Stimmanteile. Viel ist inzwischen geschrieben worden über die Ursachen, über den Wegfall der klassischen Milieus, über die Agenda 2010 & über den Wechselwähler, dieses scheue Reh, stets auf dem Sprung, wenn ihm etwas nicht paßt. Stets flüchtig, wenn seine Erwartungen enttäuscht werden. Immerhin, der Sonderparteitag in Bonn war eine Lehrstunde für andere Parteien, hat gezeigt, daß um Meinungen & Ergebnisse auch gerungen werden kann, er war – wie es so schön heißt – eine Lehrstunde  für Demokratie & Debatte. Über meinem Schreibtisch hängt bis heute ein Plakat mit dem Bild von Willy Brandt & einem Zitat von ihm: „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, daß jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ (Abschiedsrede von Willy Brandt auf dem Kongress der Sozialistischen Internationale in Berlin am 15. September 1992, verlesen von Hans-Jochen Vogel).

Die Zeit, auf deren Höhe Sie sich, sehr geehrter Herr Schulz, befinden, läuft ab. Oder besser, sie läuft Ihnen davon. Die Erneuerung der SPD, die Sie wiederholt auch in Bonn erwähnt haben, leuchtete einen Augenblick lang kurz auf. Das war allerdings am Wahlabend, am 24. September, als Sie vor einer jubelnden Menge von SPD Mitgliedern – mit  Ausnahme von Frau Nahles, die jubelte erkennbar nicht mit – mit fester & entschlossener Stimme erklärten, daß die Zusammenarbeit mit der CDU ab dem heutigen Tage beendet sei. Da dachte ich für einen Moment an das Plakat über meinem Schreibtisch & freute mich, daß Sie das Zitat von Brandt verstanden hatten. Was für ein tragisches Mißverständnis. Ich will hier gar nicht über die zahllosen Pirouetten schreiben, die Sie & der Parteivorstand seitdem gedreht haben, es schwindelt einem, wenn man sich erinnert. Vielleicht jedoch weisen Ihre Mitarbeiter Sie gelegentlich auf drei Bücher hin, die das Drama des Verschwindens der Sozialdemokratie in Europa – denn genau darum handelt es sich – sehr treffend analysieren, & die deswegen auf Ihrem Nachttisch liegen sollten: Didier Eribon / Rückkehr nach Reims, Robert Pfaller / Erwachsenensprache – über ihr Verschwinden, sowie Guillaume Paoli / Die lange Nacht der Metamorphosen. In allen Dreien wird beschrieben, wie die Hinwendung zum Neoliberalismus & das Versagen der demokratischen Linken in der Verteilungsfrage ihre Wähler in die Arme rechter Perteien  treibt. Es wird beschrieben, wie die ursprüngliche Klientel von sozialdemokratischen oder sozialistischen Parteien aufgegeben & enttäuscht wurde zugunsten von  Minderheiten-, Flüchtlings-, Gender- & Identitätspolitik & so die ursprünglichen & originären Wähler zu denen überliefen, die Ihnen glaubhaft versicherten, sich nunmehr  Ihrer Interessen anzunehmen. Beschrieben wird auch, daß dieser Prozeß nicht zuletzt darin begründet liegt, daß sich die sozialen & gesellschaftlichen Milieus innerhalb der betroffenen Parteien von eher klassenspezifischer Herkunft hin zu sich globalisiert wähnenden Lifestylelinken, also  verbürgerlichten Moralisten, gewandelt haben.

Sehr geehrter Herr Schulz, ich befürchte, Sie sind nicht in der Lage, zu lernen. Sie haben nicht verstanden, worum es geht, wenn Sie von der Zukunft & der Erneuerung der SPD sprechen. Wäre es anders, hätten Sie unmöglich von den vereinigten Staaten von Europa  bis 2025 sprechen können, hätten nie eine Obergrenze für Flüchtlinge ablehnen & den Familiennachzug für lediglich subsidiär Geschützte fordern können. Sie können nicht erklären, wie Sie  eine Obergrenze (die Sie ja eigentlich ablehnen) von 200 000 Menschen jährlich (!), was einer Großstadt wie Kiel entspricht, strukturell, organisatorisch, finanziell & sozial bewältigen wollen. Sie können auch niemandem vormachen, Sie wenden sich gegen aufkommende Konkurrenzverhältnisse zwischen Deutschen & Zugewanderten, denn die sind mit Ihren Vorstellungen per Entscheidung bereits unverrückbar entstanden. Sie hätten auch nie eine erneute Koalition mit der CDU auch nur erwägen dürfen. Ich bin natürlich kein erfahrener & studierter Politologe, kein Wissenschaftler & auch kein Berufspolitiker. Ich bin nur ein ganz normaler Wähler, allerdings politisch & gesellschaftlich, geschichtlich & kulturell überaus interessiert. Gemeinhin reicht der gesunde Menschenverstand aus, wenn es gilt, aus einem Desaster, daß man erlebt hat, seine Lehren zu ziehen. Dieser Vorgang wird gewöhnlich als Lernfähigkeit bezeichnet. Der Absturz & die tiefe Zerrissenheit Ihrer Partei sind ein derartiges Desaster.

Sehr geehrter Herr Schulz, ich muß leider befürchten, daß es mir auch weiterhin nicht möglich sein wird, dem (unausgesprochenen) Wunsch meines Vaters folgend, Mitglied der SPD zu werden, auch wenn es noch so sehr meiner ursprünglichen politischen DNA,  wie man heute wohl so sagt, entspräche. Ich wünsche Ihnen persönlich & der SPD alles Gute,

mit freundlichem Gruß,

Klaus Scholz

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