November 26

von Untoten & Wiedergängern

Neues von den antisemitischen Zombies in der Linkspartei

 

Ein neues Wort macht die Runde durch Linkspartei & Medien, es lautet Toilettengate. Was ist geschehen … Am 9. November – einem Datum, daß in seiner Doppelbödigkeit (Pogromnacht 1938, Mauerfall 1989) wie kein anderes das Dilemma der Deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts offenbart – meinten die als Israel“kritikerinnen“ bekannten „linken“ MdB´s Annette Groth, Heike Hänsel, Claudia Haydt & Inge Höger, die israelfeindlichen Journalisten Max Blumenthal & David Sheen gegen den Willen Gregor Gysi´s in den Bundestag einladen zu müssen. Damit nicht genug, war für den Abend eine Veranstaltung in der Volksbühne geplant. Dies beides zu diesem bewußt gewählten Datum als instinktlos zu bezeichnen, ist blanker Euphemismus. Es kam im Bundestag zu einem Gedränge, bei dem Gysi von den Genannten bis auf die Toilette verfolgt & bedrängt wurde. Dies als unwürdig zu bezeichnen, geht am Kern des Problems genauso vorbei, wie die danach von Gysi angenommene Entschuldigung & eine Erklärung, in der verlautbart wird, man solle doch fürderhin von ideologischen Scharmützeln Abstand nehmen & er, Gysi,  habe nicht die Absicht, aus dem Vorfall eine Staatsaffäre zu machen. Aus dem sog. Reformerlager der Partei heraus wurde ein Aufruf veröffentlicht, der unter dem Namen „Ihr sprecht nicht für uns“ mittlerweile von knapp 1100 Menschen, weit überwiegend Mitglieder der Partei, unterzeichnet wurde. Aus Hamburg haben sich, wenn ich richtig gezählt habe, lediglich 5 Mitglieder der Partei entschließen können, diesen Aufruf zu unterzeichnen.

Daraufhin wurde aus den Reihen der Toilettengate – Beteiligten heraus gegen die InitiatorInnen des Aufrufs gehetzt, es wurde ihnen Ausgrenzung vorgeworfen & ein Zusammenhang konstruiert zu Forderungen nach einem bewaffneten Eingreifen gegen den IS in & um Kobane / Syrien, die aus den Reihen der AufrufinitiatorInnen vor Kurzem erhoben worden waren. Es handele sich, so die Antikapitalistische Linke (AKL) in einer Stellungnahme, um eine „beispiellose Hetzjagd gegen Andersdenkende“. Natürlich. Man kennt das. Vergessen wurde, wer auf Andere zeigt, auf den weisen drei Finger zurück.

Das Problem des strukturellen, wie auch persönlichen Antisemitismus in der LINKEN ist nicht neu. Allein auf diesen Seiten finden sich Beispiele. Es sind immer die gleichen handelnden Personen, die in diesem Zusammenhang auftauchen.

... an einer normalen Bäckerei in Lüneburg
… an einer normalen Bäckerei in Lüneburg

Ein weiteres Beispiel ist der MdB Diether Dehm, der nicht nur antisemitische Stereotype verbreitet, sondern offenbar auch ein krudes antiemanzipatorisches & verschwörungstheoretisches Weltbild pflegt. Am 25.11.2014 sah sich der LandessprecherInnenrat der Linksjugend solid Niedersachsen genötigt, unter dem Titel „wir sind doch nicht dehmlich“ seinen Rücktritt, sowie seinen Austritt aus der Partei zu fordern. Die Liste der unappetitlichen Äußerungen Diether Dehm´s, die diese Forderungen belegen, ist lang. Neu ist sie nicht.

Beide Beispiele allein aus jüngster Zeit zeigen, daß der Partei eine Debatte darüber, was als Mitglied der LINKEN, oder als InhaberIn eines Amtes oder Mandats für die Partei, gesagt werden darf & was nicht, noch bevorsteht. Sie wird stets auf die lange Bank geschoben, Diejenigen, die sich gegen Antisemitismus, antiemanzipatorisches, regressives & verschwörungstheoretisches Gedankengut zur Wehr setzen, werden diffamiert.

Die Zeit der Klärung ist überfällig.

Im Folgenden stehen hier links zu dem Aufruf „Ihr sprecht nicht für uns“ sowie zur Erklärung des LSR von solid / Niedersachsen i.S. Diether Dehm

http://ihrsprechtnichtfueruns.de/

 http://www.solid-niedersachsen.de/wordpress/2014/11/25/stellungnahme-zu-dehm/

Nachtrag:  Im Rahmen von „Säuberungen“ , die von ML – Anhängern im LV Niedersachsen durchgeführt wurden, bekam ich eine mail von solid – Leuten, in der ich aufgefordert wurde, den o.g. link bzgl. Dieter Dehm zu löschen, da es mittlerweile einen „anderslautenden Beschluß“ gäbe. Nun ist es so, daß ich mich von Säuberungen im Allgemeinen, & von solchen mit ML Hintergrund im Besonderen nicht betroffen fühle & deswegen auch keinerlei Bereitschaft zeige, demokratisch gefaßte Beschlüsse stellvertretend  zu korrigieren. Deswegen, liebe Zeitreisende, bleibt´s stehen, wie´s hier nunmal steht!

 
Foto: Klaus Scholz
November 8

Die Narrenkappe

Du, laß dich nicht verhärten in dieser harten Zeit. Die allzu hart sind, brechen, die allzu spitz sind, stechen und brechen ab sogleich.

                                                                             Wolf Biermann (aus „Ermutigung“)

 

Lieber Wolf Biermann,

 

Du kannst Dich natürlich nicht mehr erinnern, es war vor einigen Jahren, Du gabst ein kleines Konzert in einem etwas versteckten Kulturladen bei uns im Stadtteil. Wir hatten einen kurzen freundlichen Wortwechsel bezüglich meiner Tattoos. Du sagtest, wenn Du das nächste Mal kommst, wolltest Du ein neues bestaunen. Wärst Du wieder gekommen, hätte ich es Dir gerne gezeigt, es ist eine Windrose geworden.

Nun ist es eine Eigenschaft des Windes, aus verschiedenen Richtungen zu wehen, eine Eigenschaft des Menschen, in verschiedene Richtungen gehen zu können. Deine führte, übrigens gegen Deinen erklärten Willen, vom Osten in den Westen. In den Osten hatte man Dich nicht zuletzt deswegen geholt, weil Dein die Nazi – Kriegslogistik im Hamburger Hafen sabotierender Vater in Auschwitz ermordet wurde. Später, als Du erfahren mußtest, daß die kleinen grauen SED – Spießer nicht nur humorlos waren, sondern keinerlei Spaß verstanden, wenn es darum ging, ihrer jämmerlichen kleinbürgerlichen Auffassung von dem, was für kulturell wichtig & fördernswert gehalten zu werden hatte, gegen Jedermann, auch gegen Dich, den sozusagen familiär geprägten Antifaschisten, durchzusetzen, war´s zu spät. Endstation: Chausseestraße 131, wie Du weißt nicht weit weg von der Brecht / Weigel´schen Wohnung am Dorotheenstädtischen. Auch dort wurde zu Gewagtes begraben. Das alles hat Dich nicht verbogen, auch im Westen hast Du von dem geträumt, hast das gefordert, was jeder vernünftige antifaschistische Mensch mit sozialem Gewissen fordern muß: einen anderen Staat, eine andere Gesellschaft. Du sagtest, Du seist „ … vom Regen in die Jauche …“ gelangt. Wie Recht Du hattest.

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Später dann, als Du Dich immer häufiger von Springer hast mißbrauchen & vor den Karren spannen lassen, habe ich Deine Lieder immer noch gehört, jeder Mensch hat das Recht auf Irrtümer & seinen Anteil an der Narrheit der Welt. Warum sollte das für Dich nicht auch gelten. Als sich irgendwann herausstellte, daß Du ein Klassenkämpfer geblieben warst, allerdings nunmehr für die andere Klasse, dachte ich, nun ja, Wagner war ein Antisemit, Thomas Mann ein Tyrann, sollte ich die Musik nicht mehr hören, die Bücher nicht lesen, sollte man nicht vernünftigerweise Mensch & Werk trennen, allzuschnell könnten sich Bibliotheken & Plattensammlungen doch arg lichten. Nun also hast Du´s – nicht zum ersten Mal – der LINKEN ordentlich gezeigt. Du bist brav & artig über das Stöckchen gesprungen, daß Dir der Lammert so listig hingehalten hat. Natürlich hast Du seine Einladung dankbar angenommen. Hast den Drachentöter gegeben & nicht bemerken wollen, daß Du dabei Leichenschändung betreibst, denn der Drache ist längst tot. In der LINKEN wird sein Andenken auch nicht besonders hoch gehalten, zu Recht, wie ich meine. Das hast Du natürlich alles gewußt. Es hat Dich nicht abhalten können nach dem Beifall des sog. Hohen Hauses zu gieren. Die … falschen Freunde … , vor denen Du einst warntest, sind die selben, die damals, im November 1976, nach Deinem Kölner Konzert, erboste Leserbriefe schrieben, wie unerträglich es doch sei, daß ein Kommunist im öffentlichen Fernsehen auftreten darf.

Nun bist Du längst angekommen in dem Staat, in dem Naziaufmärsche von der Polizei gegen Antifaschisten geschützt werden, von dem wieder Krieg in die Welt getragen wird, in dem die Mieten für immer mehr Menschen unbezahlbar, & prekäre Arbeitsverhältnisse normal geworden sind. Da macht es für Dich offenbar Sinn, diejenigen, die das ändern wollen, zu diffamieren. Der Beifall der falschen Freunde ist Dir gewiß.

Du hast Dir von Lammert bereitwillig die Narrenkappe aufsetzen lassen.

 

Foto: Klaus Scholz

November 2

Unter Genossen

… eine Realsatire

 

Stellen wir uns einmal vor, Sie haben Interesse an politischer Betätigung. Sie finden, die Welt so wie sie ist, könnte besser sein & Sie möchten gerne dazu beitragen, daß die Dinge in diesem Sinne vorangebracht werden. CDU & AfD scheiden aus, denn Sie sind weder Nationalist noch Konzerneigner. Sozialdarwinismus ist nicht Ihre Einstellung, also scheidet die FDP ebenfalls aus. Sie finden, die GRÜNEN sind eine neoliberale Partei, die in wenigen Jahren alles verraten hat, wofür sie einmal stand, als Sie ihr noch Ihre Stimme gegeben haben, bleiben also noch zwei Parteien übrig, die SPD & eine kleine sozialdemokratische Partei. Da Sie der Meinung sind, die Politik der SPD hat die kleine sozialdemokratische Partei überhaupt erst geschaffen, & setzen wir mal voraus, Sie wohnen in den sog. alten Bundesländern, beschließen Sie, bei der Partei mitzumachen, die sich etwas irritierend DIE LINKE nennt. Durchaus interessante Hochglanzbroschüren, informative Faltblätter & nicht zuletzt das Versprechen auf Mitgestaltung  bewegen Sie, ein Parteibüro aufzusuchen, vielleicht noch ein Gespräch zu führen & dann das Eintrittsformular auszufüllen. Wenig später erhalten Sie einen prallgefüllten gewichtigen Umschlag, Inhalt: durchaus interessante Hochglanzbroschüren, informative Faltblätter & ein in warmem Ton gehaltenes Begrüßungsschreiben. Wenn Sie jetzt regelmäßig Ihren Beitrag bezahlen, werden Sie von der Partei nichts mehr hören, bis auf gelegentliche Einladungen zu allen Arten von Versammlungen. Sie können entscheiden, ob Sie damit zufrieden sind, dann geht es Ihnen wie ca. 4/5 der Parteimitglieder, oder Sie beschließen, daß Sie das Versprechen auf Mitgestaltung ernst nehmen & der Einladung zum nächsten BO (Basisorganisation) – Treffen folgen. Sie werden jetzt herausfinden müssen, ob das, was Sie bewogen hat, die Einladung anzunehmen, den Versprechen standhalten kann.

Linke bezeichnen sich untereinander gerne als „Genossen“. Das hat etwas Verbindendes, nahezu Verschwörerisches gegen die böse Welt, es impliziert ein Zusammenrücken, ein Allefüreinen & Einerfüralle. Selbst die Mitglieder der SPD bezeichnen sich noch so. Das Wort entstammt dem althochdeutschen ginoz & bezeichnet jemanden, der mit einem anderen etwas genießt bzw. Nutznießung hat. Sie kennen das aus dem Fernsehen, Sie finden das höchstens geringfügig befremdlich, vielleicht macht es Sie auch ein wenig stolz. Ich selbst kann mich allerdings nicht erinnern, eine Sitzung oder politische Veranstaltung jemals genossen zu haben. In der Regel sind Sitzungen überwiegend langweilig, selten interessant & nur ausnahmsweise auch mal spannend. Werfen wir einen Blick auf die gemeinhin Anwesenden, versuchen wir so eine Art kleine Soziologie der Sitzungsteilnehmer (…Innen, um gendergerecht zu bleiben). Sie verfügen über eine gewisse Lebenserfahrung, Sie halten sich für einen ganz guten Menschenkenner, & deswegen beobachten Sie aufmerksam das Geschehen. Schon am ersten Abend fallen Ihnen unter den Anwesenden drei Archetypen auf: Da sind die oder der Macher & Wortführer, sodann die aufmerksam & durchaus interessiert Teilnehmenden, sowie schließlich die Schweiger, die gar nichts oder nur sehr selten etwas sagen.

Erstere Spezies zeichnet sich durch tatsächliches oder überzeugend behauptetes Wissen aus, sowie durch politische & organisatorische Erfahrung, verbunden mit einer gewissen rethorischen Durchsetzungsfähigkeit. Kraft eines Amtes oder allgemeiner Akzeptanz handelt es sich hier um die Platzhirsche. Von ihnen Vorgeschlagenes wird in der Regel getan. Das fängt bei der Tagesordnung an & setzt sich über inhaltliche Schwerpunkte fort. Die zweite Gruppe, die zumeist zahlenmäßig größte, gibt sich engagiert, ist bereit, Aufgaben zu übernehmen & beinhaltet stets mindestens eine Person, die darauf wartet, dem Wortführer zu widersprechen, ihn zu widerlegen & – wie Sie noch herausfinden werden – mehr oder weniger deutlich an seinem Stuhl zu sägen. Dabei hat diese Person darauf zu achten, daß sie den Rest der Versammlung nicht gegen sich aufbringt, da Königsmörder in keinem guten Ruf stehen. Man bemüht sich allerdings gleichwohl um die Sammlung Verbündeter, zumeist ähnlich Unzufriedener. Dieser Typ ist der Überzeugung, auf jeden Fall der bessere Macher oder Wortführer zu sein, was bedauerlicherweise nicht alle Anwesenden so sehen mögen. Aus dieser Gruppe stammt fast immer auch eine der ekligsten Erscheinungen unserer kleinen Soziologie, der Intrigant. Es wird Ihnen sehr schnell klar, wer das sein könnte. Was wäre die Weltliteratur ohne ihn, Shakespeare hat Unzähligen ein Denkmal gesetzt & fast jede größere Gruppe hat ihren Jago. Geschickt schaut er sich um, wen er für oder gegen etwas oder jemanden instrumentalisieren kann, ohne selbst über Gebühr in Erscheinung treten zu müssen.

 
Graffiti im Gängeviertel, Hamburg
Graffiti im Gängeviertel, Hamburg
 

Angehörige der dritten Gruppe hingegen, zu der Sie selbst sich als Neuling noch zählen, sind oft dann die wichtigsten Teilnehmer, wenn es gilt, Entscheidungen per Abstimmung zu treffen. Beide genannten Personentypen bzw. Lager sind auf sie angewiesen, da sie aufgrund der ihnen unterstellten Unentschlossenheit von beiden umworben werden. Grundsätzlich werden die Menschen dieser Gruppe von den anderen mit einer gewissen Verachtung betrachtet. Sie sind diejenigen, die am wenigsten Zeit haben, die sich am Wochenende nie oder nur sehr selten für Partei- oder Organisationsaufgaben zur Verfügung stellen & somit ihre Daseinsberechtigung sowie ihren Nutzen in aktiven Parteizirkeln in Frage stellen. Grundsätzlich wird ihnen ein Mangel an Engagement unterstellt, was einem Mangel an innerer Überzeugung im Eintreten für die gerechte Sache gleichgesetzt wird. Daß Sie als arbeitender Mensch hier in dieser Sitzung (oder am Infotisch etc.) Ihre Freizeit verbringen, daß Sie sich am Wochenende mindestens Ihrer Frau, wenn nicht der Familie widmen möchten, & darüber hinaus wohlmöglich noch Hobbys pflegen, Sport treiben oder anderen Interessen nachgehen, ist in jedem Falle eine Entscheidung gegen die Partei, der Sie ja schließlich beigetreten sind, um die Verhältnisse in denen Sie leben, zu verändern. Warum also nicht mit den eigenen anfangen. Spätestens jetzt beginnen Sie zu ahnen, daß es auch innerhalb einer Organisation, die sich gegen die Klassenunterschiede in der Gesellschaft zur Wehr setzt, wohldefinierte & durchaus manifestierte Klassenwidersprüche gibt.

Sie sind nun schon eine geraume Zeit in der Partei & Sie fangen an, bestimmte Politcharaktere zu unterscheiden, denn Sie bemerken, daß es innerhalb der naturgemäß begrenzten Zahl von aktiven Parteimitgliedern, die Sie kennen lernen, ein wahres Bestiarium an unterschiedlichen Arten zu geben scheint. Sie treffen auf ehrliche pragmatische, um „die Sache“ bemühte Menschen, aber auch auf Mitglieder nachtaktiver Psychosekten, auf glühende Anhänger längst – & völlig zu Recht – untergegangener Gesellschaftssysteme, auf freundliche joviale Opportunisten, scheinheilige Intriganten, Gutmenschen & bedingungs- & realitätsferne Friedensfreunde. Sie müssen auch nicht lange suchen, um jemanden zu finden, der Ihnen versichert, daß es sich bei der Volksrepublik China um ein sozialistisches Land handelt. Selbst Hamas- & IS – Versteher lassen sich ohne allzu große Mühe auffinden.

Sie sind verwirrt. Sie suchen nach Orientierung. Sie beginnen zu spüren, daß die Abläufe innerhalb der Partei schwer durchschaubar sind. Langsam wächst in Ihnen der Verdacht, daß es gewisse Seilschaften geben könnte, deren Interesse genau dies ist. Sie sind bestrebt, Abläufe zu verstehen, sie versuchen, sich thematisch zu orientieren, … & dann steht eine Versammlung an, auf der Kandidaten gewählt werden. Es gilt, einen Vorstand zu besetzen, oder, auch ganz wichtig: Parteitagsdelegierte werden gewählt. Sie stellen fest, daß die sich zur Wahl stellenden Kandidaten einer hochnotpeinlichen inquisitorischen Befragung unterzogen werden. Dabei fällt Ihnen auf, daß Sie die Inquisitoren auf der Straße oder am Infotisch noch nie gesehen haben, dabei jedoch auf fast allen Sitzungen, wo Sie sich von deren zeitraubenden besserwisserischen dogmatischen Satzgirlanden genervt fühlen. Sie stellen ebenfalls fest, daß diese Sitzung unendlich lange dauert, weil es offenbar Menschen gibt, die die Geschäftsordnung mindestens so gut kennen wie der Landesgeschäftsführer & die ganz offensichtlich keiner bezahlten Tätigkeit nachgehen, die einen geregelten Schlaf erfordert. Die Inquisitoren quälen derweil das immer unaufmerksamere & sich aufgrund der mittlerweile späten Stunde zügig ausdünnende Auditorium mit Anträgen, deren Sinn sich Ihnen verschließt. Aus der Gruppe der Inquisitoren geht niemand, sie wirken auch nicht müde. Alle anderen schon. Sie bemerken, daß der Widerstand gegen die Inquisitoren mittlerweile zusammengebrochen ist. Zu ihrer großen Verwunderung werden nun nur noch Kandidaten gewählt, die den Inquisitoren entweder angehören, oder ihnen nahe stehen. Sie sind genervt & unzufrieden, weil Sie der Meinung sind, dieser Vorgang ist ziemlich abgefeimt. Sie haben Recht !

 
Abtei Mariental, Mittelrhein
Abtei Mariental, Mittelrhein
 

Ihre Verwirrung & Unzufriedenheit steigert sich, als Sie wahrnehmen, daß es in der Partei große Vorbehalte gegen die Gruppe der Inquisitoren gibt. Sie haben mittlerweile erfahren, daß sie eine zahlenmäßig kleine, aber offenbar schlaffreie Minderheit darstellen, die zu Ihrem Erstaunen anfängt, nach & nach den gesamten Landesverband zu übernehmen. Widerstand: null. Auf Ihr erzürntes Nachfragen wird Ihnen bedeutet, erstens gäbe es ja eine gewisse Grundsolidarität innerhalb der Partei & zweitens habe man eben keine Gegenkandidaten gefunden.

Überzeugt, dem etwas entgegensetzen zu müssen, wenden Sie sich an den Landesbevollmächtigten einer bundesweit aktiven reformerischen Strömung innerhalb der Partei, die Ihnen von Stil & Inhalt zusagt. Von ihm erhoffen Sie sich ein klares Signal, organisatorische Hilfe & Rückendeckung. Nach einem wortreichen & bedeutungsschwangeren Treffen wird Ihnen klar, daß es zwar den Landesbeauftragten dieser Strömung gibt, die Strömung allerdings nicht. Trotz diverser Interessierter erscheint es  dem Landesbevollmächtigten offenbar nicht opportun, die Strömung auch in Ihrem Landesverband offiziell zu gründen, dafür zu werben & politisch aktiv zu sein. Verständlicherweise sind Sie einigermaßen schockiert über den Umstand, daß ein Landesbevollmächtigter sich weigert, das, wofür er bevollmächtigt ist, auch zu vertreten. Erneut fühlen Sie sich frustriert & allein gelassen.

Nachdem Sie drei Nächte über die Sache geschlafen & drei Tage gedankenvoll sinniert haben, ob das, was Sie erlebt haben, irgend etwas mit dem zu tun haben könnte, was man Ihnen erzählt hat & was Sie sich erhofft haben, fassen Sie einen Entschluß: Sie treten aus der Partei aus, geben Ihr Parteibuch zurück & gehen in das nächste Bezirksbüro der SPD. Man ist sehr freundlich, bietet Ihnen einen Kaffee an & drückt Ihnen durchaus interessante Hochglanzbroschüren & informative Faltblätter in die Hand.

Wenigstens sieht es hier schon mal wesentlich ordentlicher aus.

 
Fotos: Klaus Scholz